Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

von Internet Services Häni (anschliessend ISH genannt)

1. Allgemeine Hinweise

Die in Angeboten offerierten Preise sind Pauschalpreise, welche Abweichungen bis 20% beinhalten können. Sollten zusätzliche Aufträge und Wünsche grössere Abweichungen zur Folge haben, wird der Mehr/Minderaufwand entsprechend der geleisteten Stunden rapportiert und verrechnet.

Bei Dienstleistungen nach Aufwand werden folgende Stundensätze verrechnet:

Stundenlohn für Inhalts-Anpassungen (Texte und Bilder)	CHF	80.00
Stundenlohn für Programmierer	CHF	105.00

Alle Preise inkl. MwSt. Preisänderungen jederzeit vorbehalten.

Nach Abschluss der Dienstleistung erhalten Sie einen Bericht (telefonisch oder per E-Mail) über Durchführung und Ergebnisse.

2. Geltung der AGB

Für alle Angebote die schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auf der Website ish.ch gemacht werden, sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von ISH Bestandteil. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von ISH schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Form geändert wurden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Obligationenrechts sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Lücke.

Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt. Offerten, die schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auf der Website ish.ch gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Auftraggeber Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt. Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum von ISH. Ohne Einwilligung von ISH darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, welche von ISH als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.

Eine Offerte wird angenommen, indem der Auftraggeber dies schriftlich, per Fax oder E-Mail erklärt.

Wünscht der Auftraggeber eine Änderungen gegenüber der Offerte, teilt ihm ISH innerhalb zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist ISH während zwei Wochen gebunden. Für Produkte/Leistungen, die bereits geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

4. Termine

ISH verpflichtet sich, dem Auftraggeber die vereinbarten Dienstleistungen an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Auftraggeber sich verpflichtet, die vereinbarten Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die Leistungen zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen. Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens oder Verschuldens von ISH liegen.

Bei Verzögerungen durch Verschulden von ISH kann der Auftraggeber

Für Umfang und Ausführung der Dienstleistung ist der Auftrag massgebend. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Auftraggeber die Produkte/Dienstleistungen selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitzuteilen. Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige innerhalb von einem Monat nach der Fertigstellung, gelten die Produkte/Dienstleistungen in allen Funktionen als mängelfrei und die Leistungen als genehmigt. Der Auftraggeber ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

Die Preise sind auf der Website www.ish.ch ersichtlich oder werden in der Offerte festgelegt. Die Mehrwertsteuer ist inbegriffen und wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Rechnungsbetrag wird mit der Zustellung der Rechnung fällig und ist innerhalb 30 Tagen zu begleichen. Akonto-Zahlungen sind sofort zu überweisen, spätestens innerhalb 10 Tagen. Bankspesen für Zahlungen in fremder Währung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist ISH berechtigt,

1. Forderungen gegen den Auftraggeber sofort zu stellen
2. und/oder noch ausstehende Dienstleistungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
3. Bei einem Verzug von mehr als 90 Tagen kann ISH vom Vertrag zurücktreten und sämtliche Daten auf dem Webserver löschen. In diesem Fall ist der Auftraggeber selber verantwortlich, seine Daten vorher ab Website zu sichern.

ISH haftet für die gebotene Sorgfalt in der Durchführung der übertragenen Aufgaben und bietet Gewähr für die fachgerechte Ausführung der Arbeiten. Im Übrigen übernimmt ISH keine Sach- und Rechtsgewährleistung. Jede Haftung für die Verwendung von Webdienstleistungen durch den Auftraggeber oder durch Dritte ist ausgeschlossen.

Die Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller ihnen vor und während der Zusammenarbeit überlassenen Informationen, auch wenn diese nicht ausdrücklich als geheim oder vertraulich bezeichnet worden sind.

Beide Parteien haben ihre Arbeitnehmer, sowie Personen, die in irgendeiner Form Zugang zum Website-Know-how haben, entsprechend zur Geheimhaltung der überlassenen Informationen zu verpflichten.

Das geistige Eigentum an Ergebnissen von Dienstleistungen, welches der Öffentlichkeit zugänglich ist, wird dem Auftraggeber übertragen. Das heisst, das geistige Eigentum für alle in diesem Auftrag erstellten Bilder, Texte, und Grafiken, sowie HTML-Code gehören dem Auftraggeber. Urheberrechte Drittpersonen vorbehalten.

Das geistige Eigentum aller PHP-Scripte und Programme sowie sämtliche Inhalte im Administrations-Tool gehört ISH. Der Auftraggeber darf diese Daten weder ändern, noch kopieren, noch Dritten zugänglich machen. ISH ist berechtigt, alle Erkenntnisse aus der Auftragserfüllung zu nutzen.

Der Auftraggeber erhält ein Nutzungsrecht für den Nutzungsbereich während der gesamten Zusammenarbeit.

10. Einsichtnahme und Berichterstattung

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften aufmerksam, soweit sie für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

11. Pflichten und Rechte des Kunden

Der Auftraggeber hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die Gesetze zu verstossen. Er übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für die Gesellschaft entstehen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das zur Verfügung stellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. ISH ist nicht verpflichtet, Inhalte vom Auftraggeber zu prüfen. ISH behält sich vor, bei bekannt werden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und die Website per sofort zu löschen; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten.

12. Domainnamen und Hosting

Halter des (der) Domainnamen ist der Auftraggeber. Er ist als solches bei SWITCH eingetragen. Der Auftraggeber gibt bei allfälligem Hostingwechsel, veranlasst durch ISH, sein Einverständnis. Als Halter des Domainamen hat der Auftraggeber jederzeit die Möglichkeit, einen Hostingwechsel ohne Zustimmung von ISH zu vollziehen.

Halter des Hostings ist ISH, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Beendigung der Zusammenarbeit hat einen Wechsel des Hostings zur Folge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

13. Kündigung und Beendigung

Die Mindestdauer und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Websitetypus und Verrechnungsperiode, der mit ISH abgeschlossen wurde.

Eine Kündigung hat bis spätestens 1 Monat vor Ablauf der laufenden Verrechnungsperiode zu erfolgen. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.

Die Kündigung kann schriftlich, per Fax, oder per E-Mail erfolgen. Bei Kündigung durch den Auftraggeber vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Auftraggeber ISH sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

14. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Tafers (FR). ISH darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Auftraggebers anrufen. Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.